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Nutzungsbedingungen

Einleitung

Hallo! Wir begrüßen Sie auf den Webseiten der cesah GmbH, dem Centrum für Satellitennavigation Hessen. Bitte lesen Sie die folgenden Informationen über unsere Nutzungsbedingungen unserer Webseite "cesah.com". Durch die Nutzung dieser Webseite geben Sie ihr Einverständnis mit den hier genannten Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Webseite behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

[You can find an english translation of the terms & conditions here]

§1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite "cesah.com" (nachfolgend "Webseite" bzw. "Webseiten" genannt). Hierbei handelt es sich insbesondere um eine Online-Plattform für die Teilnehmenden des ESA Business Incubation Programms in Hessen.
  2. Das Angebot gilt zudem für folgende Seiten (URLs)
    • www.esa-bic-hessen.de
  3. Nutzende, die kein Profil im Sinne von §4 haben bezeichnen wir als Besuchende. Für die Nutzung der Webseite ist wichtig, dass Sie als Registrierte die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.
  4. Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Dateien austauschen (Upload/Download) werden, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen.
  5. Sie können die derzeitig gültigen Nutzungsbedingungen unter cesah.com/nutzungsbedingungen abrufen und bei Bedarf ausdrucken.
  6. Gegenstand von cesah.com ist Folgendes: 

§2 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

Sollten Sie Fragen bezüglich der Nutzung unserer Webseite haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

cesah GmbH
Robert-Bosch-Straße 7
64293 Darmstadt
info@cesah.com

§3 Vertragsschluss und Benutzerkonto

  1. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Profils für Zwecke im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem ESA Business Incubation Centre Hessen, vertreten durch die cesah GmbH
  2. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
  3. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.
  4. Die Nutzenden sichern zu, dass die bei Erstellung ihrer Profile verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist ist in soweit zulässig, wie Sie zweifelsfrei einem Gründungsvorgaben zugeordnet werden können. Bestehen Zweifel an der Zuordnung werden die Profile nicht aktiviert bzw. gelöscht.
  5. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

§4 Nutzung des Profils

  1. Bei der Nutzung des Profils können Nutzende verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
    • Die Nutzenden haben die Möglichkeit Vertragsdaten für die Inkubation aus der cesah-cloud herunterzuladen
    • Die Nutzenden haben die Möglichkeit eigene Inhalte, insbesondere ausgefüllte Vertragsdaten auf die cesah-cloud zu übertragen.
    • Die Nutzenden haben die Möglichkeit ausgewählte Schulungsinhalte über die Plattform abzurufen.
  2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.
  3. Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

§5 Mitwirkungspflicht der Nutzenden: Upload von Dateien

  1. Die Nutzenden verpflichten sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
  2. Die Nutzenden verpflichten sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in das Portal bzw. eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links, auch in Dokumenten. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
    • Rassismus
    • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
    • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
    • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
    • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
    • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
    • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
    • Pornografie
    • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
    • darstellen, betreffen oder beinhalten
  3. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich  aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch bzw. Englisch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Inhalte können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.

§6 Weitere Mitwirkungspflicht der Nutzenden

  1. Die Nutzenden dürfen, ohne ausdrückliche Gestattung des Betreibers, das Portal nur für die im Zusammenhang der Zusammenarbeit stehenden Zwecke nutzen und keine Werbung für sich oder Dritte machen. Das bedeutet insbesondere, dass die Nutzenden keine Inhalte werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Betreibers und des Empfängers verwenden.
  2. Für den Fall, dass die Nutzenden die Möglichkeit nutzen, Dritte über die Existenz des Portals zu informieren, haben sie sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs einverstanden ist.
  3. Die Nutzenden sind verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Den Nutzenden ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
  4. Die Nutzenden müssen jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
    • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals
    • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist
    • Der Upload unverhältnismäßig großer Dateien
  5. Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

§7 Nutzungsrechte

  1. Die Nutzenden räumen dem Betreiber ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Dokumente in dem Online-Angebot zu verwerten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dokumente zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein.
  2. Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei dem Betreiber. Den Nutzenden ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber oder Dritte in das Portal eingestellt haben.

§8 Haftung

  1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von cesah.com ohne Unterbrechung verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch der Zugriff von Nutzenden auf die Dienste von cesah.com kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen. 
  2. Unbeschränkte Haftung: Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  3. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

§9 Freistellungsanspruch

Die Nutzenden stellen den Betreiber und seine Mitarbeitenden bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von den Nutzenden  im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichten sich die Nutzenden, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§10 Personenbezogene Daten

  1. Die Nutzenden willigen hiermit in die Speicherung der von ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden.
  2. Die Nutzenden willigen ein, dass Werbeanzeigen Dritter, gleich welcher Art, auf den Seiten zu sehen sind.
  3. Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Nutzenden zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder die Nutzenden vorab eingewilligt haben.
  4. Die Nutzenden erklären sich ferner damit einverstanden, dass der Betreiber personenbezogene Daten der Nutzenden für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache der Nutzenden per E-Mail.

§11 Vertragsdauer/Kündigung

  1. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
  2. Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.
  3. Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach Ziff. 4 oder 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

§12 Schlussbestimmungen

  1. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
  2. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen
Robert-Bosch-Straße 7 (TIZ)
D-64293 Darmstadt

Gebäude C, 3. Stock

Tel: +49 (0) 6151 392 156 10
E-Mail: info@cesah.com